Blog
20.09.2017
Abenteuer Parlament 20.9.2017
Ein höchst produktiver Tag. Und ein Zusammenspiel, wie es in Zukunft oft klappen soll. Daniela Holzinger (OÖ) hat mich aus dem Plenum des NR mit Informationen über SPÖ Anträge im Bereich Verbraucherschutz versorgt (Wohnrecht, Gruppenklage) und ich konnte die Anträge gleich prüfen. Prima vista sind die ok. Weiters haben wir heute das Justizprogramm finalisiert und eine PK geplant. Ich sage aus vollem Herzen: Ja, es geht!
Admin - 19:40 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Sammelklage, Politik | Kommentar hinzufügen
13.09.2017
Abenteuer Parlament 13.9.2017
Wahlkampf fordert Einsatz. Heute um 4.00 aufgestanden, um um 6.00 live in Cafe Puls aufzutreten. Dort darf man Experte und Kandidat sein. Der ORF hat mich zum Verbraucherschutz 30 Jahre als Experten akzeptiert, seit ich auf Liste Pilz kandidiere bin ich für die Wirtschaftsjournalisten des ORF – so eine generelle Weisung – tabu. Da kann ich meine jahrelangen Argumente für Sammelklagen von AK und VKI wiedergekäut lesen. [Mehr lesen…]
Admin - 18:56 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Sammelklage, Politik | Kommentar hinzufügen
11.09.2017
Abenteuer Parlament 11.9.2017
Die AK und der VKI werden morgen in einer PK der SPÖ als Aufleger für die Forderung nach einer Gruppenklage dienen. In der nä Plenarsitzung im Parlament (20.9.2017) erwarte ich, dass die SPÖ (uU mit Unterstützung der Grünen) einen Antrag zur Sammelklage einbringt. Doch in dieser Frage sind Schnellschüsse gefährlich. Und Experten wie RA Dr. Klauser oder ich werden nicht zugezogen. [Mehr lesen…]
Admin - 18:16 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Sammelklage, Politik | Kommentar hinzufügen
28.07.2017
Langes Studiogespräch auf Kabel-Sender Schau TV
Schau TV - Nachgefragt mit Peter Kolba
Admin - 15:52 @ Verbraucherschutz, Sammelklage, Politik | Kommentar hinzufügen
Ich kandidiere für die Nationalratswahl 2017 für die Liste Peter Pilz
Ich kenne Peter Pilz seit Zeiten von Hainburg, Friedensbewegung und Volksbegehren gegen Abfangjäger. Ich war damals in der ARGE Wehrdienstverweigerung aktiv.
Ich bin in meinem Thema „Verbraucherschutz“ ein „alter Hase“ (ich begann 1990 als erster Jurist im VKI und bin – auf eigenen Wunsch – bei einem Personalstand im Bereich Recht von rund 20 MitarbeiterInnen Ende Jänner 2017) ausgeschieden. Ich habe im Februar 2017 die Plattform für Sammelklagen „COBIN claims“ gegründet, bin aber vor dem Sommer ausgeschieden, da es mir zu kommerziell ausgerichtet war.
Ich bin in der „Politik“ ein „Frischling“; ich bin parteilos. [Mehr lesen…]
Admin - 15:47 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Sammelklage, Cannabis, Politik | 682 Kommentare