28.02.2024

Kritik an der Justiz

Ich finde, man darf die Justiz bzw auch Urteile durchaus kritisieren. Man kann auch Urteile als “politisch genehm” bezeichnen; ich würde das etwa bei der OGH Entscheidung zu Ischgl so sehen. Dazu ist eine Beschwerde beim Gerichtshof für Menschenrechte anhängig.

Das was die ÖVP jedoch macht, ist die systematische Infragestellung einer unabhängigen Justiz zu einem einzigen Zweck: Man will vorbeugen, wenn es weitere Urteile gegen Kurz oder ÖVPler geben sollte. 

Das ist keine sachliche harte Kritik, sondern parteipolitisch begründetes Kampagnisieren gegen die WKStA, Justizministerin Zadic und unabhängige Richter.

Jurist:innen waren (sind?) eher konservativ und das Rechtssystem baut auf die Erhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung auf. 
Die ÖVP konnte sich früher auf ihre Netzwerke verlassen. [Mehr lesen…]

23.02.2024

Cannabis entkriminalisieren

Ich Deutschland steht die Entkriminalisierung von Cannabis am Programm. Für Patienten gibt es in Deutschland seit einigen Jahren Cannabis auf Rezept in Form von Blüten in der Apotheke. Dafür wird CBD in Deutschland mehr verfolgt als in Österreich.

Terminologie:

THC: Psychoaktiver Bestandteil von Cannabis; in Hanf darf nicht mehr als 0,3 % enthalten sein.

CBD: Nicht psychoaktiver Bestandteil von Cannabis; CBD Produkte dürfen nicht mehr als 0,3 % THC enthalten. [Mehr lesen…]

21.02.2024

Podcast rechteasy 2. Teil

Manuel Rössler im Gespräch mit Daniela Holzinger und mir. 2. Teil.
rechteasy

18.02.2024

Pensions-Schock

Ich habe mit 1.2.2024 meine Alterspension angetreten.

Ich ging davon aus, dass ich weiterhin im Verbraucherschutz firm bleibe und dem VSV zuarbeite, aber auch die Freiheit und Freizeit bekomme mich in der wenig vorhandenen Friedensbewegung einzubringen.

Die ersten Tage zeigen mir, dass man um Tagesstruktur bemüht sein muss. Ausschlafen ist gut, aber aus dem Bett kommen wichtig. Den ganzen Tag Twitter beobachten schafft keine Struktur. [Mehr lesen…]

16.02.2024

Lukas Resetarits - Stadtsaal

Gestern war ich im Stadtsaal bei Lukas Resetarits. Zweifach nostalgisch. Resetarits meine ich seit der Zeit des Kampfes gegen das AKW Zwentendorf zu kennen. Ich habe im Ohr über Radikale:”Dann tuns die Zuckerl spitzlutschen und auf die Polizisten hinstechen.” Heute Rückschau auf alte Zeiten. 

Nostalgisch aber auch, weil meine Karriere als Konsumentenschützer in den Hallen des Stadtsaales begonnen hat. 1990 fand ich einen alten Tanzsaal vor, dessen Decke abgehängt war und im Raum darunter gab es Waschmaschinen, TV-Geräte, usw ausgestellt. [Mehr lesen…]