Blog
22.09.2017
Abenteuer Parlament 22.9.2017
Wenn Arbeit Ergebnisse zeitigt, dann macht sie Spass. Habe die Initiativanträge der SPÖ vom Mittwoch im Parlament studiert und konnte entdecken, dass die SPÖ im Dienste der Lebensversicherer den Rücktritt von alten Versicherungen rasch einschränken will. Der Antrag wird am 4.10.2017 mit den Stimmen der ÖVP beschlossen werden und wird bereits mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – in dieser Frage - wirksam. Dann kann man den Rücktritt wegen falscher Rücktrittsbelehrung nicht mehr “lebenslang”, sondern nur mehr bis ein Monat nach Vertragsablauf oder Rückkauf erklären. Es sind rund 5 Millionen Verträge betroffen. [Mehr lesen…]
Admin - 16:24 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Politik | Kommentar hinzufügen
21.09.2017
Abenteuer Parlament 21.9.2017
Es geht auch anderen der Liste Pilz so: Kaum versucht man Inhalte im ORF unterzubringen, wird man wieder ausgeladen. Einmal zappen auf deutsche Sender – vor allem ARD und ZDF – und man sieht, wie man Inhalte diskutieren kann. Da sitzen Experten und Politiker und reden miteinander. Ja, es geht – das aber offenbar in Österreich nicht.
Admin - 18:56 @ Allgemein, Politik | Kommentar hinzufügen
20.09.2017
Abenteuer Parlament 20.9.2017
Ein höchst produktiver Tag. Und ein Zusammenspiel, wie es in Zukunft oft klappen soll. Daniela Holzinger (OÖ) hat mich aus dem Plenum des NR mit Informationen über SPÖ Anträge im Bereich Verbraucherschutz versorgt (Wohnrecht, Gruppenklage) und ich konnte die Anträge gleich prüfen. Prima vista sind die ok. Weiters haben wir heute das Justizprogramm finalisiert und eine PK geplant. Ich sage aus vollem Herzen: Ja, es geht!
Admin - 19:40 @ Allgemein, Verbraucherschutz, Sammelklage, Politik | Kommentar hinzufügen
19.09.2017
Abenteuer Parlament 19.9.2017
Interessante Details zur Parlamentsarbeit erfahren. Bei einem Initiativantrag (drohen in den beiden letzten Plenarsitzungen des Nationalrates) wird der Antrag (zB ein Gesetz zur Gruppenklage) im Zuge einer Rede eingebracht und erst jetzt eingelesen und elektronisch an die Abgeordneten verteilt. Die können das jetzt schnell lesen und nach der Diskussion kommt es zur Abstimmung. Natürlich pflegen die Klubs einander bzw bestimmten anderen Klubs die Anträge vorher zuzuleiten. Das passiert aber dzt gegenüber den vier „wilden“ Abgeordneten der Liste Pilz nicht. [Mehr lesen…]
Admin - 19:40 @ Allgemein, Politik | Kommentar hinzufügen
18.09.2017
Abenteuer Parlament 18.9.2017
Die Grünen gefallen sich in Dirty Campaigning: Da wird ein internes Diskussionspapier von Peter Pilz aus 2016 „geleakt“. Dazu auch die Antworten darauf von anderen Abgeordneten. Und plötzlich ist eine inner-grüne Diskussion (die offenbar ergebnislos war) ein Aufreger: Bei der Liste Pilz sage jeder was anderes. Was die „Leaker“ übersehen ist der grosse Unterschied: Die Grünen sind eine Art Kaderpartei geworden. Die Liste Pilz dagegen versteht sich als Bewegung mit ExpertInnen, die keinem Klubzwang unterliegen, weder vor noch nach der Wahl. [Mehr lesen…]
Admin - 21:42 @ Allgemein, Politik | Kommentar hinzufügen