FlatPress My FlatPress blog FlatPress Admin 2018 2018-12-15T11:23:13+00:00 Admin ~/ Abenteuer Parlament zu Ende ~/?x=entry:entry180602-153225 2018-06-02T15:32:25+00:00 2018-06-02T15:32:25+00:00

Ich lege mit Ende Mai 2018 sowhl die Funktion als Klubobmann der Liste Pilz zurrück alsauch verzichte ichbaufcmein Mandat. Ich will für das mE absurde Spiel um die Rückkehr von Peter Pilz in den Nationalrat nicht mitverantwortlich sein.

Abenteuer Parlament 19.4.2018 ~/?x=entry:entry180419-191145 2018-04-19T19:11:45+00:00 2018-04-19T19:11:45+00:00

Heute hat Sozialministerin Hartinger-Klein angekündigt, dass der VKI in ihrem Auftrag bis 20.Mai 2018 VW-Geschädigte sammelt, die sich ohne Kostenrisiko einer Sammelklage gegen den VW-Konzern anschließen können. Ich sehe das als Ergebnis meines Lobbying dafür.

Ich bin Ende Jänner 2017 einvernehmlich und auf eigenen Wunsch aus dem VKI nach 26 Dienstjahren ausgeschieden, weil Arbeiterkammer und Sozialministerium Sammelklagen gegen den VW-Konzern blockiert haben. Ich habe sodann – mit anderen – die Sammelklagenplattform COBIN claims gegründet; ebenfalls mit dem Ziel, vor allem auch Sammelklagen gegen den VW-Konzern zu organisieren. Auch COBIN claims sammelt Geschädigte; vor allem auch Kleinunternehmer und Ein-Personen-Haushalte. [Mehr lesen…]

Abenteuer Parlament 11.4.2018 ~/?x=entry:entry180412-023800 2018-04-12T02:38:00+00:00 2018-04-12T02:38:00+00:00

Grosskampftag: Die EU-Kommission veröffentlich ihren “New Deal for consumers” mit einer Erweiterung von Unterlassungsklagen, Klagen für Bagatell- und Streuschäden und Sammelklagen. Ich warte auf den Text, dann raus mit der OTS. Abends dann Budgetausschuss zu Konsumentenschutz. Mehr Klagen, weniger Geld. Das geht nur im Zaubertrick “Wasser aus Indien”.

Abenteuer Parlament 24.3.2018 ~/?x=entry:entry180324-203845 2018-03-24T20:38:45+00:00 2018-03-24T20:38:45+00:00

Eine Woche Mail-Eingang: Rund 1000 Mails. Da ist alleine das geordnete Ablegen eine ganz schöne Arbeit. Wenn man mich fragt, wie ich die parlamentarische Arbeit einschätze: Permanente Reizüberflutung. Wochenende dient dann zur „Erdung“.

Abenteuer Parlament 23.3.2018 ~/?x=entry:entry180323-193646 2018-03-23T19:36:46+00:00 2018-03-23T19:36:46+00:00

Eine Sondersitzung und zwei Plenarsitzungen in einer Woche schlauchen sehr. Dagegen grben die Themen Kraft: BVT-Aufklärung, Tatort Jugendamt, Sammelklagen, Rücktrittsrecht bei Lebensversicherungen, Qualitätssiegel, VKI Symposium, …..