21.02.2024

Podcast rechteasy 2. Teil

Manuel Rössler im Gespräch mit Daniela Holzinger und mir. 2. Teil.
rechteasy

14.02.2024

Krieg und Frieden

Das Staatsverständnis geht davon aus, dass die Herrschaft des Staates über ein Gebiet und die dort lebende Bevölkerung einen Staat ausmacht.

Wird daher ein Staat angegriffen, dann ist der erste Gedanke, dass man das Staatsgebiet verteidigen muss. Diese territoriale Verteidigung ist nur militärisch denkbar. Menschenleben opfern, um das Staatsgebiet zu erhalten. 

Doch es ist auch eine ganz andere Form von Widerstand denkbar: Statt des Staatsgebietes die Soziale Ordnung und das Leben der Staatsbürger zu verteidigen.

Friedensforscher haben den Begriff “Soziale Verteidigung” dafür geprägt. [Mehr lesen…]

08.02.2024

Tanz auf dem Vulkan

Heute ist wieder mal der Opernball. 

Ab 20.15 kann man als Haushaltsabgabe-Zahler dabei sein, wie sich Reich und zuweilen Schön trifft und feiert. 

Doch diese Feiern werden immer mehr zu einem Tanz auf dem Vulkan. Es herrscht Krieg in Europa. Es herrscht Kriegshetze in Europa. Tausende Menschen sind auf Ihrer Flucht im Mittelmeer ertrunken. Wer Österreich erreicht muss sich prima vista als Gauner hinstellen lassen. [Mehr lesen…]

05.02.2024

Umsetzung der EU RL Verbandsklagen (Sammelklagen) überfällig

Die EU RL zu Verbandsklagen hätte am 25.12.2022 (!) umgesetzt werden sollen. Bis heute hat die Regierung keine Regierungsvorlage zusammengebracht. Daher droht ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH. Das kann mit hohen Strafen enden.

Warum ist die RL wichtig. [Mehr lesen…]

04.02.2024

Podcast bei rechteasy.at

Ein Gespräch von Manuel Rössler mit Daniela Holzinger und mir zu unseren Werdegängen bis zum Verbraucherschutzverein auf rechteasy.at.