28.07.2024
Grundlagen der österreichischen Neutralität
Nach Ende des Zweiten Weltkrieges im Jahr 1945 war Österreich in 4 Besatzungszonen aufgeteilt. Diese Zonen wurden von den Siegermächten USA, Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich kontrolliert. In Österreich war man sich einig: Eine dauerhafte Teilung des Landes sollte verhindert werden.
Am 15. April 1955 wurde das Moskauer Memorandum unterzeichnet: Österreich verpflichtete sich politisch (rechtlich war das Memorandum kein Vertrag), sich nach Abzug der Besatzungstruppen aus freien Stücken für militärisch neutral zu erklären. Im Gegenzug versprach die Sowjetunion, den Staatsvertrag zu unterzeichnen, was dann genau einen Monat später geschah.
Österreichs Verhandler nutzten in Moskau die Erklärung Neutralität nach dem Muster der Schweiz, um klarzustellen, dass es sich nicht um Gesinnungsneutralität oder einen „dritten Weg“ zwischen West und Ost handeln könne, dass aber die gesamte Politik, somit auch die Wirtschaftspolitik, darauf ausgerichtet sein müsse, in einem Kriegsfall die Neutralität aufrechterhalten zu können. [Mehr lesen…]
Admin - 15:02 @ Frieden, Politik | 1 Kommentar
22.04.2024
Das ist nur ein Arbeitstitel für eine Gruppe einst junger Wehrdienstverweigerer, die in die Jahre gekommen sind, und den Zustand unserer Welt nicht unwidersprochen hinnehmen wollen.
Wir haben uns auf drei - für uns wesentliche - Punkte geeinigt:
1. Frieden jetzt - Peace now
Wir sind der Auffassung dass Krieg kein Mittel der Konfliktlösung sein darf. Daher haben wir einst den Wehrdienst verweigert und daher gehört auch heute unsere Solidarität all jenen auf allen Seiten von Kriegsfronten, die den Kriegsdienst verweigern. Wir fordern Asylrecht für Kriegsdienstverweigerer egal woher sie kommen. [Mehr lesen…]
Admin - 19:18 @ Frieden, Politik | Kommentar hinzufügen
17.03.2024
Am 15.3.2024 war der Welttag der Konsumentenrechte. Ein guter Tag für ein Fest anläßlich des Antrittes der Alterspension.
Wir waren rund 60 Personen im griechischen Lokal “Orpheas” in Wien in der Spiegelgasse in Wien im ersten Bezirk.
Ein Abend mit griechischem Essen, mit griechischer Musik und ein paar Reden zu meinen Ehren. Gar nicht leicht, soviel Wertschätzung entgegenzunehmen. [Mehr lesen…]
Admin - 08:54 @ Allgemein, Frieden, Verbraucherschutz, Politik | Kommentar hinzufügen
12.03.2024
Gestern sind wieder einmal US-Militärfahrzeuge mit Munition von Slowenien kommend nach Salzburg durch Österreich gerollt. Da eines der Fahrzeuge in einer Unterführung hängen blieb und es zu einem langen Stau kam, gab es darüber Meldungen in den Medien.
Solche Transporte können vom Landesverteidigungs- und dem Aussenminister/Europaminister genehmigt werden; es sei denn, wenn dadurch Völkerrecht oder Standpunkte der Aussenpolitik verletzt würden. Angeblich lag eine Genehmigung vor.
Die Genehmigung solcher Transporte zu Zeiten von Krieg zwischen Russland und der Ukraine (mit NATO Unterstützung) erscheint mir mit dem Credo der Neutralität Österreichs in Konflikt zu stehen. [Mehr lesen…]
Admin - 07:48 @ Frieden, Politik | Kommentar hinzufügen
04.03.2024
Ich erlebe in meinem Umfeld gerade einen seltsamen Effekt: Menschen erreichen die Alterspension und werden sehr bald danach schwer krank: Kieferkrebs, Magenkrebs, Hodenkrebs, Darmkrebs.
Ich habe den Eindruck, solange man im Arbeitsprozess steht, reißt sich auch der Körper zusammen; wenn der Arbeitsstress nachlässt findet der Körper die Zeit diese Krankheiten ausbrechen zu lassen.
Doch gerade bei Krebs können Ursachen weit zurückliegen. Wieviele Stoffe sind “im Verdacht Krebs zu erregen” und dürfen weiter auf uns einströmen.
Ein Beispiel: die Beatmungsgeräte von Philips. Philips teilt 33.000 Patienten im Sommer 2021 mit eingeschriebenen Briefen mit, dass ein Materialfehler den Dämmstoff zersetzt, die Brösel verschluckt oder eingeatmet werden können und ein Bestandteil im Verdacht steht, krebserregend zu sein.
Für die Betroffenen eine lose-lose-Situation. [Mehr lesen…]
Admin - 07:52 @ Allgemein, Frieden, Verbraucherschutz | Kommentar hinzufügen